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Ganz einfach gesprochen: In Demokratien geht die Staatssouveränität vom Volke aus

Ganz einfach gesprochen: In Demokratien geht die Staatssouveränität vom Volke aus, das diese durch Wahlen ausübt. Es gibt dabei verschiedenste Ausformungen von Demokratiesystemen. Auch hier gibt Wikipedia einen Überblick. In Deutschland leben wir in einer parlamentarisch geprägten Demokratie, das Parlament (hier: der Bundestag) hat umfassende Kontrolle und die Regierung muss sich der Versammlung verantworten. Anders etwa in den USA, eine präsidentielle Demokratie, in der der Präsident direkt vom Volk gewählt wird und als Staatsoberhaupt mehr Befugnisse hat als in anderen Demokratieformen. Neben diesen beiden Beispielen gibt es noch andere Demokratieformen.

Redet man über den Einfluss des Internet und von Social Media auf die Demokratie, sollten diese Unterschiede nicht ganz ausgeblendet werden. Warum haben Social Media soviel Einfluss auf den US-Wahlkampf im vergangenen Jahr gehabt? Und wie nutzt Obama diese Instrumente auch jetzt als Präsident? Sicherlich hat die weit stärker personalisierte Politik in den USA dazu beigetragen, dass Social Media Instrumente (die ja häufig auch stark Personalisiert sind, z.B. Blogs) dort eine immer stärkere Rolle in der Demokratie der USA spielen. Auf die deutsche, parlamentarische Demokratie ist dies sicherlich nicht 1:1 übertragbar. Und genau darauf wollen wir bei unserer Veranstaltung “Demokratie 2.0 – Wie Social Media den Wahlkampf beeinflussen” am Beispiel der diesjährigen Wahlkämpfe eingehen.

Hier spielt dann sicherlich eine weitere Demokratie-Ausprägung eine Rolle, die in Deutschland stark ist: die Parteiendemokratie bzw. der Parteienstaat. Vielmehr noch als in den USA, müssen Politiker in Deutschland zuerst Anerkennung in ihrer Partei finden – gerade vor Wahlkämpfen, um deren volle Unterstützung zu haben.

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